 |
§1 Geltungsbereich
|
| (1) |
Die Nutzung der Website www.sms.de
unterliegt für registrierte und nicht registrierte Nutzer den folgenden
Nutzungsbedingungen. |
|
| (2) |
Die Nutzung der Inhalte von
Partnern unterliegen zusätzlich noch deren Nutzungsbedingungen und
sind in den jeweiligen Bereichen gesondert aufgeführt. |
|
| (3) |
Durch aktivieren der Checkbox
auf der Zugangaktivierungsseite und anklicken des Buttons akzeptiert
der Nutzer die Nutzungsbedingungen. |
|
§2 Registrierung
|
| (1) |
Für die Nutzung verschiedener
Services auf sms.de ist eine Anmeldung unumgänglich. Der Nutzer ist
verantwortlich für die Richtigkeit und die Vollständigkeit der Angaben
zu seiner Person. Sollte sich an diesen Angaben (z.b. durch Anderung
des Wohnsitzes, neue Mobilfunknummer, etc.) etwas ändern, muss dies
umgehend angezeigt werden. Nach dem Log-in auf sms.de hat der Nutzer
jederzeit die Möglichkeit seine Daten zu aktualiseren. |
|
| (2) |
sms.de ist dazu berechtigt,
eine Aufnahme zur Mitgliedschaft abzulehnen, sowie die Mitgliedschaft
umgehend und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Pro Person ist nur
ein Account zulässig. |
|
| (3) |
Bei der Registrierung kann
jeder Nutzer sein persönliches Passwort wählen mit dem er/sie später
Zugang zu seinem persönlichen Account bekommt. der Nutzer verpflichtet
sich zur Geheimhaltung seines Passwortes und ist für alle Schäden,
die aus der Weitergabe oder Bekanntgabe seines Passwortes entstehen,
verantwortlich. |
|
| (4) |
Bereiche, für die sms.de eine
Anmeldung verlangt, dürfen nur vom angemeldeten Nutzer selbst in Anspruch
genommen werden. Es ist nicht gestattet anderen Personen die Nutzung
zu ermöglichen. |
|
| (5) |
Erklärt der User bei der Registrierung,
er sei durch ein anderes Unternehmen auf sms.de aufmerksam geworden,
so akzeptiert er gleichermaßen die Geschäftsbedingungen dieses Unternehmens. |
|
§3 Datenschutz
|
| (1) |
Im Rahmen der Registrierung
werden von sms.de Personenbezogene Daten erhoben. Diese werden ausschließlich
zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Kundenbetreuung, sowie zu internen
Untersuchungen genutzt. Hierzu zählen u.a. Informationen über Demographie,
Interessen und Nutzer-Verhalten. Der Nutzer erklärt hierzu sein Einverständnis. |
|
| (2) |
sms.de veröffentlicht keine
persönlichen Informationen der Nutzer zur Identifizierung, außer der
Nutzer hat seine ausdrückliche Genehmigung dazu gegeben. |
|
| (3) |
Mit der Registrierung stimmt
der Nutzer ausdrücklich zu, dass allgemein gehaltene Informationen
über den Nutzer und dessen Verhalten Werbekunden und Kooperationspartnern
zur Verfügung gestellt werden dürfen. Dies gilt der zielgerichteten
Werbung, z.b. im Online-Bereich oder per SMS. |
|
§4 Haftung
|
| (1) |
sms.de haftet gleich aus welchem
Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe
oder Gehilfen. sms.de haftet jedoch nur für das Verschulden bei Schäden,
die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. |
|
| (2) |
Eine Schadensersatzverpflichtung
wegen fehlens zugesicherter Eigenschaften sowie einer Haftung nach
dem Produkthaftgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen
bleibt von der vorstehenden Bestimmung unberührt. |
|
| (3) |
Die Haftung für von sms.de
zu vertretenden Verzug, anfängliches Unvermögen und Unmöglichkeit
ist auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise
gerechnet werden muss. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch, wenn sms.de
eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt. |
|
§5 Bestimmungen
für den versand von sms und fun
|
| (1) |
die Nutzung des sms-versandes
unterliegt einer registrierungspflicht. |
|
| (2) |
Der Nutzer hat sicherzustellen,
dass der Empfänger mit dem Empfang der Nachricht (einschließlich der
eventuell angefügten Werbebotschaft) einverstanden ist. Sollte dieses
Einverständnis nicht zweifelsfrei gegeben sein, dürfen keine SMS an
diesen Empfänger gesendet werden. |
|
| (3) |
Es ist untersagt strafrechtlich relevante Nachrichten sowie SMS mit rechtswidrigen, strafbaren, belästigenden, verleumderischen, diskriminierenden, bedrohlichen, vulgären, obszönen, unerlaubten oder andersweitig bedenklichen Inhalten zu versenden. Außerdem ist es nicht gestattet Mehrwertnummern bzw. Premium-SMS-Nummern zu versenden. ebenso ist es untersagt den kostenlosen SMS-Dienst für eigene Werbezwecke zu missbrauchen. Der Nutzer verpflichtet sich keinen Spam über die Dienste von sms.de zu versenden. sms.de behält sich vor, im Falle einer Zuwiderhandlung Anzeige zu erstatten und übernimmt ausdrücklich keine Haftung für die Inhalte der übermittelten Nachrichten. |
|
| (4) |
der Benutzer stellt sms.de
ausdrücklich von Ansprüchen Dritter, welche aus dem Empfang einer
versendeten SMS resultieren, frei. |
|
| (5) |
sms.de betrachtet die über
das sms.de Serviceangebot übermittelten Nachrichten als private Korrespondenz
zwischen Sender und Empfänger. sms.de wird den Inhalt der privaten
Korrespondenz grundsätzlich nicht anzeigen, bearbeiten oder an Dritte
weiterleiten. sms.de ist jedoch hierzu berechtigt,
- wenn dies erforderlich ist, um gesetzlichen Bestimmungen nachzukommen
- um den Erfordernissen von Gerichtsverfahren zu entsprechen
- ggf. um die allgemeinen Geschäftsbedingungen von sms.de geltend
zu machen
- um Behauptungen zu verifizieren, dass die Inhalte der Nachrichten
gegen die Rechte von Dritten verstoßen
- um die Rechte oder das Eigentum von sms.de oder anderer zu schützen |
|
| (6) |
Aus Gründen der Rechtsverfolgung
loggt sms.de bestimmte Daten beim Versand einer SMS mit, die unter
bestimmten Voraussetzungen weitergegeben werden dürfen (z.b. auf Anfrage
strafverfolgender Behörden). |
|
| (7) |
(a) Free-SMS: eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung des kostenlosen SMS-Versandes
ist untersagt. Der Free-SMS Service von www.sms.de ist auschließlich für die private eins-zu-eins-Kommunikation vorgesehen. Sollte dieser
Service für Werbung oder kommerzielle Zwecke missbraucht werden, wird netzquadrat alle versandten sms zu einem Preis von 0,75 EUR zzgl.
jeweils gültiger MwSt. mit einem Zahlungsziel von zehn Tagen in Rechnung stellen. Es gelten die Bestimmungen von § 5 (3).
(b)
kostenpflichtige SMS: eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung des kostenpflichtigen SMS-Versandes (Power-SMS, Massen-SMS), z.B. für
Werbezwecke, Einladungen, usw., ist ausdrücklich gestattet. das Einverständnis für den Empfang nach § 5 (2) ist zwingend vorgeschrieben.
|
|
| (8) |
Die Nutzung des SMS-Versandes
durch eigene Skripte oder Software unter Umgehung unserer Webseite
wird zivil- und strafrechtlich verfolgt. In solchen Fällen behält
sich sms.de die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor. |
|
| (9) |
Sollten die Mengenbegrenzungen
für den Versand von SMS auf www.sms.de bewusst und willentlich umgangen
werden (z.B. durch den Einsatz von sog. SMS-Bombern, eigener Skripte
oder Software) behält sich sms.de die Abrechung der SMS zu einem Stückpreis
von 0,75 EUR zzgl. der jeweils gültigen MwSt vor. |
|
| (10) |
Die Anzahl der kostenlosen
SMS, die ein Benutzer pro Tag versenden darf ist begrenzt. sms.de
behält sich vor, diese Anzahl jederzeit und ohne Angabe von Gründen
zu ändern und auch auf null zu setzen. |
|
§6 Credits / konto
|
| (1) |
Für die Nutzung bestimmter
Dienste auf sms.de (wie z.b. "Power-SMS") ist der vorgeschaltete Erwerb
von Credits notwendig. |
|
| (2) |
Die Bestellung der Credits
erfolgt über von sms.de vorgegebene Zahlungsweisen wie z.B. Premium-Blocktarifnummern.
für die Kosten der Credits hält sms.de verschiedenen Preismodelle
vor. |
|
| (3) |
Sechs Monate nach dem Kauf
verlieren die Credits ihre Gültigkeit. |
|
| (4) |
Nicht verbrauchte Credits
werden von sms.de nicht zurückerstattet. |
|
| (5) |
sms.de kann nicht alle ausländischen Netze erreichen, dazu gehören u.a. die
Französischen, Spanischen und Nordamerikanischen. Die nicht erreichbaren Ziele werden von sms.de nicht angeboten. Dieser Umstand berechtigt
den User nicht vom Kauf seines Kontingentes zurückzutreten. |
|
§7 Servicenummern
|
| (1) |
Bei Bestellung über eine kostenpflichtige
Servicenummer benötigen Minderjährige das Einverständnis ihrer Erziehungsberechtigten.
Hierauf wird auch während des Bestellvorgangs noch einmal ausdrücklich
hingewiesen. |
|
| (2) |
Im Falle einer Bestellung
über das Festnetztelefon erfolgt die Bezahlung über die Telefonrechnung
des jeweiligen Anschlussinhabers. |
|
| (3) |
Im Falle einer Bestellung
über ein Mobiltelefon wird der Eigentümer der SIM-Karte belastet.
Es gilt zu beachten, dass Anrufe auf Servicenummern vom Mobiltelefon
aus in der Regel teurer sind als die von sms.de genannten Preise. |
|
| (4) |
Die jeweils anfallenden Endkosten
inkl. MwSt werden auf den Bestellseiten der einzelnen Produkte angezeigt
sowie während des Bestellvorgangs noch einmal korrekt genannt. |
|
§8 Fun-Produkte
|
| (1) |
sms.de bietet kostenpflichtigen
Content, im weiteren Fun-Produkte genannt, an. Fun-Produkte werden sowohl
von sms.de als auch von ausgesuchten Partnern angeboten. |
|
| (2) |
Das Laden bestimmter Fun-Produkte,
wie z.B. Logos oder Klingeltöne, ist nur möglich, wenn das vom User
verwendete Handy das spezielle Fun-Produkt von sms.de unterstützt.
Ob dies der Fall ist, kann im Gerätehandbuch des Mobilfunkgerätes
bzw. auf den Webseiten des Herstellers nachgesehen werden. Eine Zusammenfassung
wird auf sms.de angezeigt, allerdings ohne Garantie auf Richtigkeit
bzw. Vollständigkeit. |
|
| (3) |
sms.de bemüht sich nach allen
Kräften das jeweilige Fun-Produkt schnellstmöglich auszuliefern. Zu
Fehlern oder Verspätungen kann es kommen, wenn beispielsweise das
Netz des Mobilfunkbetreibers überlastet ist, wenn der Kunde eine falsche
GSM-Nummer oder andere falsche Informationen vor dem Laden eines Fun-Produktes
eingegeben hat. Das Gleiche gilt in den Fällen, wenn der Netzoperator
des Empfängers SMS-Mitteilungen oder das Smart-Messaging-System nicht
unterstützt oder sich der Empfänger außerhalb des Netzes des eigenen
Netzoperators befindet. Für solche Fehler und Verspätungen ist sms.de
nicht verantwortlich. Desweiteren sollte beachtet werden, dass sms.de
sich beim Versand firmenexterner Kanälen bedienen muss, auf die sms.de
keinen direkten Einfluss hat. |
|
| (4) |
Hat der Kunde eines der oben
aufgeführten Produkte bestellt, obwohl sein Handy diese nicht unterstützt,
oder ist einer der unter §8.3 bezeichneten Fehler aufgetreten, hat
sms.de das Recht, Differenzen auszugleichen, auch wenn das für den
Empfang bestimmte Handy die Produkte nie erhalten hat. Liegt die Schuld
bei sms.de, werden nicht gelieferte Produkte nachträglich ausgeliefert
oder ersetzt. |
|
| (5) |
Fun-Produkte unterliegen dem
Markenrechts- bzw. Urheberrechtsschutz sowie dem Copyright. nach dem
Laden ist es gestattet, die Fun-Produkte auf dem Handy zu speichern.
Es ist jedoch nicht gestattet, diese anderweitig zu speichern oder
zu editieren. Weiterhin ist der Nutzer nicht berechtigt, die Fun-Produkte
von sms.de zu kopieren, zu verteilen oder weiterzusenden, ausgenommen
hiervon ist die Weiterleitung von Bild-SMS an andere Handys. |
|
| (6) |
Die Rechte an den Fun-Produkten
liegen ausschließlich bei sms.de oder dem jeweiligen Partner von sms.de.
es ist nicht gestattet diese zu kopieren und auf anderen Seiten anzubieten.
Zuwiderhandlungen werden umgehend zur Anzeige gebracht. |
|
§9 Widerruf
|
| (1) |
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs Der Widerruf ist zu richten an:
[netzquadrat] GmbH
Gladbacher Straße 74
D-40219 Düsseldorf
Telefax: 0211 302033 22
Email: service@netzquadrat.de
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn [netzquadrat] GmbH mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.). |
|
| (2) |
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind (auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. |
|
§10 Werbe-SMS
|
| (1) |
sms.de bietet einen Service namens "Werbe-SMS" an. Im Rahmen dieses Service können
registrierte Nutzer von sms.de (und nur solche) Werbe-SMS abonnieren. |
|
| (2) |
Werbe-SMS werden an Nutzer von sms.de nur nach ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers
versendet. Diese Zustimmung erfolgt auf elektronischem Wege auf sms.de (z.B. während der Anmeldung). |
|
| (3) |
Solche Nutzer, die dem Empfang von Werbe-SMS ausdrücklich zugestimmt haben, können von
sms.de Werbe-SMS erhalten; ein Anspruch auf den Erhalt von werbe-sms besteht jedoch nicht. |
|
| (4) |
Die Teilnahme am Service "Werbe-SMS" ist beidseitig jederzeit mit einer Frist von 24
Stunden kündbar. |
|
| (5) |
sms.de behält sich vor, die Aufnahme eines Nutzers in den Service abzulehnen, ein
Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. |
|
| (6) |
Für die Teilnahme am Service "Werbe-SMS" muß der Nutzer zum Zeitpunkt der
Erstregistrierung persönliche Daten angeben. Diese Daten muß der Nutzer nach bestem Wissen und Gewissen angeben. Sollten diese Daten bewußt
fehlerhaft oder unvollständig angegeben worden sein, behält sich sms.de vor, den Nutzer vom Service "Werbe-SMS" auszuschließen sowie
erfolgte Credit-Gutschriften für den Empfang von Werbe-SMS zu stornieren. |
|
| (7) |
Partnerunternehmen von sms.de, die den Inhalt der Werbe-SMS bestimmen, erhalten in
keinem Fall personenbezogene Daten des Nutzers von sms.de; vielmehr werden in allen Fällen die SMS von sms.de direkt verschickt, ohne daß
die Mobilfunknummern oder andere Daten an Dritte weitergereicht werden. |
|
| (8) |
Jede von sms.de versendete Werbe-SMS wird mit dem Zusatz "(sms.de)" o.ä. als solche
gekennzeichnet. |
|
| (9) |
Der Empfang von Werbe-SMS wird von sms.de mit einer Gutschrift von 5 Credits per Empfangener Werbe-SMS vergütet. sms.de behält sich vor, die Anzahl von 5 Credits jederzeit zu ändern. |
|
| (10) |
Die erstmalige Anmeldung für den Empfang von Werbe-SMS wird mit einer einmaligen
Gutschrift von 30 Credits vergütet. sms.de behält sich vor, diese Vergütung jederzeit ohne Ankündigung zu ändern
oder einzustellen. |
|
§11 Shop
|
| (1) |
Im Bereich Shop bietet sms.de
Produkte von Kooperationspartnern an. |
|
| (2) |
Verträge, Vertriebswege, Zahlungsarten
etc. werden in diesen Bereichen gesondert ausgewiesen und geregelt.
|
|
§12 sms.de-Infobrief
|
| (1) |
Alle registrierten User erhalten
(in unregelmäßigen Abständen) automatisch Neuigkeiten und Informationen
von sms.de via e-Mail an die bei der Registrierung angegebene Adresse
oder via SMS an die angegebene Handynummer. |
|
| (2) |
Eine Abmeldung ist jederzeit über die Website www.sms.de möglich. |
|
§13 Verfügbarkeit des Angebots
|
| sms.de wird alles in seiner Macht stehende Unternehmen, das Angebot
jederzeit verfügbar zu halten. Jedoch können technische Schwierigkeiten auftreten, auf die sms.de keinen Einfluss hat. Dies sind vor allen
Dingen Übertragungausfälle, Erreichbarkeit der Webserver oder Ausfälle bei den Netzbetreibern. auftretende Störungen werden sofort von
sms.de wieder behoben, Probleme bei externen technischen Dienstleistern werden diesen umgehend angezeigt. |
|
§14 Salvatorische
Klausel
|
| (1) |
Sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. |
|
| (2) |
Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. |
|
§15 Externe Links
|
Mit dem Urteil
vom 12.Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass man durch die
Einrichtung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls
mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden,
dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Da es auf der Website www.sms.de Links zu anderen Seiten im Internet
gibt, machen wir hiermit allgemein und öffentlich bekannt: für alle
Links gilt generell: wir haben weder Einfluss auf die Gestaltung noch
auf den Inhalt dieser verlinkten seiten. die Verantwortung liegt alleine
bei den Betreibern dieser Seiten, daher distanzieren wir uns ausdrücklich
von allen Inhalten dieser Seiten. |
|
§16 Freiwillige
selbstkontrolle
|
| Alle von sms.de
angebotenen Dienste werden automatisch an die Richtlinien der freiwilligen
Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste e.v. (fst) angepasst. Hierzu
zählen u.a. gut plazierte und lesbare Angaben von Preisen sowie der
Schutz der Jugend. |
|
§17 Änderungen
der Nutzungsbedingungen
|
| sms.de behält
sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Der Nutzer wird über
die Startseite von sms.de über Änderungen informiert. Der Nutzer hat
das Recht zwei Wochen lang den Änderungen zu widersprechen, danach
gelten die Änderungen als genehmigt. |
|
§18 Erfüllungsort
/ Gerichtsstand
|
| (1) |
Erfüllungsort, für alle Ansprüche
im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung, ist der Sitz von [netzquadrat]
in Düsseldorf als Betrieber von sms.de oder ein anderer gesetzlicher
Gerichtsstandort nach Wahl von [netzquadrat]. |
|
| (2) |
Sofern es sich bei dem Kunden
um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder
eine juristische Person handelt, wird Düsseldorf als ausschließlicher
Gerichtsstand vereinbart. |
|
| (3) |
Sämtliche von sms.de geschlossene
Rechtsgeschäfte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland
mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen. |
|
